Die Rechte der Menschen müssen auch im Online-Raum geschützt werden, dies muss schnell geschehen, und die Europäische Union muss mit gutem Beispiel vorangehen, sagte Justizministerin Judit Varga am Montag im Parlament. Auf der internationalen Konferenz „Dialogue on the Future of Europe: Building a Digital European Union“ betonte der Ministeriumschef, dass alles getan werden müsse, damit die Menschen den Online-Raum sicher nutzen können. Immer mehr Menschen erkennen die Bedeutung der Regulierung und des Schutzes der Bürgerinteressen in der digitalen Welt, fügte er hinzu.

Auf der vom Justizministerium und dem Mádl Ferenc Institut für Rechtsvergleichung organisierten Konferenz betonte Judit Varga, dass die Digitalisierung die gesamte Gesellschaft betrifft und unbegrenzte Möglichkeiten bietet, aber auch Verantwortung mit sich bringt. Es sei wichtig, dass wir in Europa die Gestaltung unserer Zukunft selbst in die Hand nehmen und für eine digitale Zukunft zum Nutzen der Menschen sorgen, sagte er.

Judit Varga erklärte, dass jede Generation ihre eigenen Herausforderungen hat, die aktuelle beschäftigt sich mit der digitalen Revolution. Das Internet hat das Leben vieler Menschen verändert, den Alltag umgestaltet, Gemeinschaften und Kulturen verändert – so seine Einschätzung.

Er erklärte, dass Social-Media-Plattformen in letzter Zeit immer einflussreicher geworden seien, das Vertrauen der Menschen gewonnen und weltweit Milliarden von Nutzern gewonnen hätten, sie sich aber zu schnell verbreiteten und nun die Nachteile deutlich würden. Immer mehr Nutzer seien frustriert über die Verbreitung von Fake News, Datenmissbrauch und Einschränkungen der Meinungsfreiheit. In den sozialen Medien würden personenbezogene Daten gesammelt, die Gewohnheiten und das Verhalten der Menschen beobachtet und die Bürger überwacht, fügte der Minister hinzu.

Judit Varga betonte, dass der Schutz von Daten immer wichtiger wird und die Herausforderung darin besteht, ob wir die Technologie unter Kontrolle halten können oder ob sie unser Leben übernehmen wird. Er erwähnte die Tatsache, dass in Ungarn das Digital Freedom Committee gegründet wurde, das ein Dokument vorbereitete, um die Probleme und Fragen zu behandeln, die im Zusammenhang mit der notwendigen Regulierung entstehen. Der Justizminister ist der Meinung, dass online und offline die gleichen Gesetze gelten sollten, weil dies den Menschen einen normalen Lebensstil sichert. Die Regulierung von Social-Media-Plattformen sei unvermeidlich, und es sei nicht gut, wenn die Akteure des digitalen Marktes ihre Monopolstellung missbrauchen, betonte er.

Er betonte: Es ist schwierig für Länder, diesen Bereich alleine zu regulieren, es braucht entschlossenes europäisches Handeln, aber wo möglich, gibt es auch Raum für nationale Regulierung. Wir müssen ein Europa aufbauen, das stark, sicher und bereit ist, digitale Herausforderungen zu meistern, erklärte Judit Varga. Dies sei die dritte Konferenz zur Zukunft Europas, diesmal sei das Thema Digitalisierung. Das Treffen biete eine gute Gelegenheit, der Zusammenarbeit der europäischen Länder neue Impulse zu geben, fügte er hinzu.

MTI

Titelbild: Justizministerin Judit Varga bei der internationalen Konferenz „Dialogue on the future of Europe: building a digital European Union“ im Parlament am 21. Juni 2021.
MTI/Márton Monus