Nächste Woche, am Samstag, 12. Februar, hält Viktor Orbán seine Jahresrückblicksrede. In diesem Jahr gibt er bereits zum 23. Mal einen Überblick über Lage und Aufgaben des Landes. Wir sind hinter einer Krise her, die Coronavirus-Epidemie hat Entscheidungsträgern sowohl im gesundheitlichen als auch im wirtschaftlichen Bereich eine Lektion erteilt.

Gleichzeitig hat die Regierung etwas vorzuweisen, da die Wirtschaft in relativ kurzer Zeit wieder hochgefahren ist. Das Ausmaß des Wachstums 2021, das sicherlich bei knapp sieben Prozent lag, wird sich bald zeigen. Diese Leistung machte es möglich, dass mehr Vorteile und Rabatte verfügbar wurden. So erhalten unter anderem Familien, die Kinder erziehen, ihre im Jahr 2021 gezahlte Einkommensteuer in diesem Monat bis zur Steuerhöhe des Durchschnittsgehalts zurück. Neben der regulären Rente kommt nun auch die erste volle 13. Monatsrente. Ab Januar dieses Jahres müssen junge Menschen unter 25 Jahren keine Einkommensteuer zahlen, Betroffene erhalten in diesen Tagen erstmals ihr steuerfreies Gehalt. Im Durchschnitt bedeutet dies zusätzliche vierzigtausend HUF pro Monat. Zu all dem zahlen sie nun den erhöhten Mindestlohn, der schon während der linksliberalen Regierung über dem Durchschnittslohn lag.

Die Bevölkerung wird weiterhin durch die Politik der Verbrauchsreduzierung vor dem Anstieg der Energiepreise geschützt, aber auch Maßnahmen zur Festsetzung der Kraftstoffpreise und der Preise einiger Grundnahrungsmittel sind in Kraft. Der Zinsstopp wird etwa einer halben Million Schuldnern helfen, während Bedürftige weiterhin vom Kreditmoratorium profitieren können.

Die Regierungsparteien können mit günstigen Konjunkturaussichten zu den Parlamentswahlen im April antreten. Es lohnt sich, auf das Jahr 2010 zurückzublicken, als Viktor Orbán wenige Monate vor der Wahl ebenfalls einen Jahresrückblick hielt. Fidesz war damals allerdings in der Opposition, weil noch die Bajnai-Regierung an der Macht war. Auch damals war das Land noch postkrisenhaft, aber die Bevölkerung erhielt nicht nur nicht die oben beschriebenen Vorteile, sondern erstickte an der Sparpolitik des linksliberalen Kabinetts.

Die Situation war im Februar 2010 so schlimm, dass die Arbeitslosigkeit auf ein Rekordhoch stieg, das es seit 16 Jahren nicht mehr gegeben hatte. In Ungarn, Dezember 2009–2010. im Februar betrug die Zahl der Erwerbstätigen im Alter von 15 bis 74 Jahren 3,726 Millionen und die Zahl der Arbeitslosen 479 Tausend, was einer Arbeitslosenquote von 11,4 Prozent entspricht.

- In Ungarn gab es ein so tiefsitzendes Bedürfnis nach Veränderung, wie jetzt, vielleicht einmal, vor zwanzig Jahren, aber damals waren die Ungarn stolz, aber heute sehen sie das Land als schwach an, was eindeutig auf eine schwache Regierungsführung zurückzuführen ist - Viktor Orbán sagte am 5. Februar 2010 in der Rede des damaligen Landesgutachters.

Der Präsident von Fidesz sagte, dass „das Land vor einer erschreckenden Anzahl und schwierigen Aufgaben steht, weil die Ära, die wir Gyurcsány-Ära nennen, uns einen großen, fast unkalkulierbaren Schaden zugefügt hat.“

Er erklärte: Der Wert von Arbeit, Haus, Familie, Gesundheit und Ordnung sollte Grundlage der Regierungsarbeit sein. „Ungarn muss wieder aufgebaut werden, und das muss damit beginnen, die Wirtschaft wieder auf die Beine zu bringen“, sagte er. Viktor Orbán machte damals auch darauf aufmerksam, dass die linksliberalen Regierungen alles auf das Geldkapital setzten und Spekulanten den Vorrang vor Unternehmern einräumten. „Die nächste Regierung muss Verantwortung für den Markt übernehmen, damit weiterhin Leistung und nicht Spekulanten regieren“, betonte er.

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