Roman Herzog, der ehemalige Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland – der auch Präsident des Bundesverfassungsgerichts war – schrieb dies in einer früheren Studie, in der er und ein Kollege die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs analysierten:
"Seine Entscheidungen basieren auf einer schlampigen Argumentation, die den Willen des Gesetzgebers ignoriert oder ins Gegenteil verkehrt."
„Die beschriebenen Fälle zeigen, dass der Europäische Gerichtshof die Grundprinzipien westlicher Rechtsauslegung bewusst und systematisch missachtet, seine Entscheidungen auf leichtsinnigen Erwägungen beruhen, den Willen des Gesetzgebers ignorieren oder ins Gegenteil verkehren und Rechtsgrundsätze erfinden die als Grundlage für spätere Urteile dienen.“
Ihr Artikel wurde im Namen der Meinungsfreiheit bereits von den meisten Websites gelöscht, ist aber weiterhin auf euobserver zu lesen – auf Englisch.
2022plus: Das alles wussten wir bisher, mit ihrer jüngsten Entscheidung, der Ablehnung der polnischen und ungarischen Eingaben, haben sie nur einmal mehr bewiesen, dass sie politischen Interessen dienen wollen. Die EG ist ihrer Praxis nach weder ein Europäischer noch ein Gerichtshof. Andererseits!
(Quelle und Titelbild: Julien Warnand/MTI/MTVA)
