Wie lange wird es Euro geben? Hauptsache Deutsche, Österreicher und Niederländer können es finanzieren! Die schlechte Nachricht ist, dass die Nettozahler jetzt wirklich an ihrem Schmerzpunkt angekommen sind.
Der Euro sei ein „mangelhaftes Produkt“, das eine ebenso starke internationale Währung hätte sein sollen wie die D-Mark. Deshalb wurde die Europäische Zentralbank (EZB) der Bundesbank nachempfunden. Dann wurde der Kohl der Ziege anvertraut, also Zentralbankpräsidenten aus den verschuldeten und strukturunwilligen Ländern des Südens, die die lange aufgeschobenen Renten-, Sozial- und Arbeitsmarktreformen der südlichen Mitgliedsländer nicht mit beschleunigten Anleihekäufen finanzierten, aber der Kauf deutscher Autos und holländischer Lebensmittel durch den Südstaatler hielt seinen Lebensstandard ohne Einschränkungen aufrecht. Ein anderer Teil des Geldes, das den südlichen Ländern gegeben wurde, wanderte in Form von Zinsen „zurück“ in den Norden.
Der Franzose Jean-Claude Trichet war nach der Finanzkrise 2008 nur noch ein vorsichtiger „Steueralkoholiker“, was seinem Nachfolger Mario Draghi nicht mehr vorzuwerfen ist. In seiner berühmten und berüchtigten Rede (27. Juli 2015) erklärte „Super Mario“, dass „innerhalb des Mandats der EZB den Euro bewahren, was auch immer nötig ist “ . Christine Lagarde vermeidet diesen Satz umständlich, folgt aber in ihrem Handeln dem Beispiel ihrer Vorgängerin.
Der Hund ist genau hier begraben, denn Artikel 125 des Lissabon-Vertrags verbietet EU-Haushaltsfinanzierungen von Mitgliedsstaaten, was die EZB mit dem Argument verteidigt, dass sie nur Staats- und andere (z. B. Unternehmens-) Anleihen auf dem Sekundärmarkt kaufen. des deutschen Bundesverfassungsgerichts vom Mai 2020 hat der Gerichtshof der EU erklärt, dass er diese transparente Argumentation der EZB nicht auf ihre Begründetheit prüft und ihr nicht ein Ende setzt, wodurch die Haushaltshoheit untergraben wird der Mitgliedstaaten der Eurozone, einschließlich des Bundestags.
Neben dem Ultra-Vires-Vorwurf wird in der Entscheidung auch kritisiert, dass die EZB Anleihen gemäß ihrem Mandat nicht nach dem Gewicht der Euro-Staaten in Euro kauft, sondern bei den verschuldeten Ländern des Südens weit mehr. In der Begründung wurde auch ausgeführt, dass das Geld aus dem Kauf von Anleihen vom Finanzintermediärsystem absorbiert wurde, was den Aktienmarkt und Immobilien in die Luft jagte und die Immobilienpreise und Mieten in Großstädten in unerreichbare Höhen katapultierte die Durchschnittsperson.
Wo sind wir jetzt? sie fragen zu Recht danach. Um die Situation und die Zukunft der gemeinsamen Währung zu verstehen, müssen wir zwei grundlegende Zusammenhänge im Auge behalten. Beides hängt mit der Kanzlerschaft von Angela Merkel zusammen: Ohne Italien kein Euro, ohne Euro keine europäische Integration! Der andere Faktor ist die „Schwarze Null“, also die Abkehr von der disziplinierten deutschen Haushaltspolitik zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Covid-Epidemie.
Im März 2020 sah es so aus, als müssten die Mitgliedsländer die wirtschaftlichen Auswirkungen der Epidemie selbst bewältigen, sodass der Zinssatz für italienische Staatsanleihen um 3 Prozent über den deutschen stieg. Die EZB startete sofort ein weiteres Anleihekaufprogramm (PEPP) und rollte den Schneeball weiter, der jetzt 9.000 Milliarden Euro erreicht, was 85 Prozent des BIP der Eurozone entspricht. 40 Prozent der Staatspapiere der Eurozone liegen bereits im Tresor der EZB.
Kritisch war die Situation auch durch die bereits vor dem Krieg einsetzende Energieinflation, die sich durch steigende und schrumpfende Nachfrage durch Atom- und Kohlekraftwerke, die die Grüne Revolution stoppten, und erneuerbare Kraftwerke, die im Winter unterversorgt waren, noch verschlimmerte und Herbst. EU-Energiesanktionen und extrem teures LNG machen die Situation nur noch schlimmer. Mit teurer Energie können andere Produkte (Lebensmittel) teurer hergestellt und transportiert werden, was zu weiteren Preissteigerungen führt.
Die amerikanische FED und die MNB haben die Zinsen bereits angehoben, während die EZB sie im Juli nur um 0,25 Prozent anheben will, was angesichts der Inflationsrate von über 8 %, die es seit vierzig Jahren nicht mehr gegeben hat, größtenteils ein Witz ist. Eine größere Zinserhöhung würde die Refinanzierung der Schulden der südlichen Länder verteuern, so eine salomonische Entscheidung, „sie werden kein neues Programm starten, sondern die auslaufenden Schulden refinanzieren“, das heißt, sie werden die Anleihekäufe behalten auf dem gigantischen Niveau, das sie bisher aufgeblasen haben.
Die EZB läuft also voraus, d.h. sie druckt noch mehr Geld, was eine künstliche Nachfrage nach den Staatsanleihen der südlichen Länder der Eurozone erzeugt und damit deren Zinsen senkt. Da Marktanleger nur dann zu höheren Zinsen kaufen, wenn sie eine galoppierende Inflation sehen oder darauf warten, wird die EZB gezwungen sein, noch mehr Geld zu drucken, was sogar zu einer Hyperinflation führen könnte.
Hier kommen wir zu den beiden genannten Faktoren. Nächstes Jahr wird es in Italien Wahlen geben, die Strukturreformen würden hauptsächlich das eurorealistische Bündnis von Matteo Salvini und Georga Meloni begünstigen, also werden die Reformen weiter ins Rutschen geraten und die Bankenpresse weiter drehen. Bezahlt wird die Fähre von den Deutschen, die die ausgeglichene Haushaltspolitik der Schwarzen Null aufgeben mussten, um den Euro zu finanzieren und das Geld, das sie bereits verbrannt haben, um ihn zu retten. Wie groß das ist, zeigt die Tatsache, dass die Target-2-Forderungen der Bundesbank inzwischen über eine Milliarde Euro betragen. Die zehnjährige Bundesanleihe wurde lange Zeit mit einem negativen Zinssatz gehandelt, hat aber aufgrund der oben skizzierten Verschlechterung der Euro-Situation bereits die Spanne von 1-1,5 % erreicht.
Was bedeutet das alles für uns Ungarn, die mit Forint bezahlen? Die ungarische Wirtschaft ist durch tausend Fäden mit der deutschen Wirtschaft und der Eurozone verbunden, aber die Landeswährung hat die Mittel der wirtschaftlichen Souveränität (Notenbankzinserhöhung oder -abwertung), die z.B. Die Slowakei hat keine. Das Ausmaß des Rundungsfehlers beim Beitritt Kroatiens zum Euro ist eher symbolisch.
In Brüssel und den Hauptstädten der Eurozone wählten sie eine andere Richtung. Nach der italienischen Wahl wird entschieden, welche Währung die aktuellen Euro-Banknoten ersetzt, die 2024 ersetzt Manche sagen, es wird einen Nord- und einen Süd-Euro geben. Aus ungarischer Sicht wäre es am besten, wenn Brüssel und die südlichen Mitgliedsländer der Eurozone zur Rettung des Euro, wie wir ihn heute kennen, zu einer verantwortungsvollen Haushaltspolitik zurückkehren würden, wie es Ungarn tut - gerade wegen der Erhaltung wirtschaftliche Souveränität und Handlungsspielraum.
Quelle und Foto: mozgasterblog.hu