Fehlende SMS, Korruptionsgelder und Verwandte in wichtigen Aufsichtsräten. Es könnten auch die Schlagzeilen eines neuen Hollywood-Politthrillers oder der Alltag einer mittelamerikanischen Bananenrepublik sein. Leider ist das jetzt der Brüsseler Eigensinn 2022.

Eine der Hauptbeteiligten in dem Fall ist Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission. Über das erbliche Mitglied der Merkel-Regierungen wurde kürzlich bekannt, dass er mitten in der Coronavirus-Epidemie während der EU-Impfstoffbeschaffung bestimmte Details per SMS mit dem Chef von Pfizer besprochen hatte. In SMS beschreiben die Leute normalerweise den genauen Ort oder die genaue Uhrzeit eines weniger wichtigen Treffens oder wünschen der anderen Person alles Gute zum Geburtstag oder Namenstag. In diesem Fall ging es jedoch um viel mehr.

Um genau zu sein, wurde ein Geschäft im Wert von 35 Milliarden Euro oder ungefähr 14.000 Milliarden (!!!) HUF abgeschlossen. Im Text. Anstelle eines Geburtstagswunsches.

Um die Details des Falls aufzudecken, wäre es wichtig, diese Textnachrichten zurücklesen zu können, aber nach eigenen Ermittlungen der Europäischen Kommission sind sie von Ursula von der Leyens Telefon verschwunden. Es ist, als würden manche Nachrichten von selbst von einem Handy verschwinden. Natürlich hat Ursula von der Leyen damit Erfahrung. Er tat es dem deutschen Verteidigungsminister gleich - nachdem sein von einer Beratungsfirma zertifizierter Staatssekretär einen 200-Millionen-Euro-Dreijahresvertrag bei seinem ehemaligen Arbeitgeber unterschrieben hatte. Was dann passierte, war, dass die Nachrichten leider verschwunden waren, als seine mobilen Geräte vor den parlamentarischen Untersuchungsausschuss kamen.

Laut Ursula ist das natürlich kein so großes Problem, denn in ihren Nachrichten stand, wie sie es zitierte, „nichts Wichtiges“.

Damit waren übrigens die Untersuchungskommission und die EU-Verfechterin für Transparenz, Angela Merkel, zufrieden. So sehr, dass er von der Leyen direkt für das höchste europäische Amt nominierte. So gesehen ist es nicht weiter verwunderlich, dass die SMS einfach wieder von seinem Handy verschwanden. Und dann haben wir nicht über den Familienthread gesprochen. Von der Leyens Ehemann ist Vorstandsmitglied eines Pharmaunternehmens, das enge Verbindungen zu Pfizer und BionTech hat, aber das ist wirklich nur eine Nebengeschichte.

Die Europäische Kommission ist ein seltsames Gremium, denn es gibt Mitglieder, für die Dinge verschwinden, aber es gibt auch solche, für die Dinge erscheinen. Es gehört ihnen

Auch Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides, die nicht weniger als 4 Millionen Euro, also 1 Milliarde 600 Millionen Forint, auf einem Bankkonto hat – interessanterweise direkt nach dem EU-Impfstoffkauf.

Natürlich könnte sich Kyriakides – der alle onkologischen Behandlungen auf Zypern in seinem Land privatisierte, die dann erheblich teurer wurden – leicht entlasten, indem er die von ihm unterzeichneten Verträge offenlegte, aber aus irgendeinem Grund ist er dazu nicht bereit. Natürlich bellt der Hund, der Wohnwagen bewegt sich. Trotz milliardenschwerer Korruptionsverdachtsfälle lächeln die Kommissare und der Kommissionspräsident nur, verhängen Sanktionen und unterstützen die Ukraine, als wäre nichts gewesen. Und wirklich, bis es ein Forum gibt, ein Gremium, vor dem die korrupten Politiker von Brüssel zur Rechenschaft gezogen werden können, wird nichts Konsequenzen haben. Dabei stellt sich durchaus die Frage

Auf welcher Grundlage verlangt ein der Korruption verdächtigter politischer Körper Rechenschaft für Korruptionsmaßnahmen in einem Mitgliedstaat?

Auf welcher Grundlage lehnen sie Zahlungen aus Ungarn mit dem Hinweis auf Korruption ab, während sie selbst keine Milliardenschulden einräumen können? So verstecken sie sich. Genau damit beweisen sie, dass das Zurückhalten von EU-Geldern tatsächlich ein politisches Manöver ist.

Auf unserem Eröffnungsbild: Ursula von der Leyen ist Präsidentin der Europäischen Kommission

Autor: Zoltán Kaszab Quelle: vasarnap.hu