Sowohl offen als auch hinter den Kulissen wird in der Europäischen Union um weitere Hilfen für die Ukraine heftig gekämpft, und Ungarn befindet sich erneut im Kreuzfeuer der Debatten. berichtet Mandiner . Der Bundestag werde EU-Gelder aus Ungarn abziehen, der Bundestag hat am Donnerstagabend einen Beschluss dazu gefasst.

Besonders verärgert über das Veto ist den Nachrichten zufolge die deutsche grüne Außenministerin Annalena Baerbock. Ungarn spiele ein „Pokerspiel“ und versuche, mit seinem geschwungenen Veto Druck auf Brüssel in einem separaten Rechtsstaatsstreit auszuüben.

Der ungarische Minister hat jedoch die Position unseres Landes klar dargelegt. Auch Ungarn unterstützt diese Form der Hilfe nicht, weil es schlechte Erfahrungen mit EU-Anleihen gemacht hat. Seitdem hat Ungarn die Unterstützung aus dem während der Coronavirus-Epidemie aufgenommenen EU-Darlehen nicht mehr erhalten.

Im Jahr 2023 schlägt die Europäische Kommission ein finanzielles Unterstützungspaket von 1,5 Milliarden Euro pro Monat und bis zu 18 Milliarden Euro jährlich vor, um den Finanzierungsbedarf der Ukraine zu decken. Die EU-Kommission bittet die Mitgliedsstaaten um Genehmigung zur Aufnahme des notwendigen Kredits. Der Vorstand möchte auch, dass die Mitgliedsländer die Zinszahlungen des Darlehens in Höhe von rund 630 Millionen Euro übernehmen.

Nach Angaben des Internationalen Währungsfonds (IWF) benötigt die Ukraine monatlich 3-4 Milliarden Euro, also 1.200-1.600 Milliarden Forint umgerechnet, um das Funktionieren des Staates aufrechtzuerhalten. Bei der Zusammenstellung dieses Betrags

Ungarn ist zur Teilnahme bereit, unterstützt aber keine Kreditaufnahme. Der ungarische Finanzminister hat deutlich gemacht, dass unser Land bereit ist, der Ukraine weiter zu helfen, übrigens hat es bisher mehr als eine Million Flüchtlinge aufgenommen und seit Kriegsbeginn am 24. Februar mehr als HUF ausgegeben 31 Milliarde, zum des vom Krieg zerrissenen Landes zu stützen. Darüber hinaus hat Ungarn der Ukraine bereits mit erheblichen Geldsummen geholfen, indem es vor dem Krieg das Nachbarland unterstützte, indem es makrofinanzielle Unterstützung annahm und die ungarische Minderheit in der Ukraine stärkte.

Titelfoto: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Foto: MTI/EPA/Filip Singer)