Es ist klarer denn je, dass die Strafmaßnahmen versagt haben und abgeschafft werden müssen. Brüssel und viele EU-Mitgliedsstaaten halten jedoch an den Sanktionen fest, sagte ein Mitglied des Europäischen Parlaments von Fidesz am Montag im Radio Kossuth.
Bereits im elften Monat läuten die Waffen in Ukrjana. Im vergangenen Jahr gab es keine Anzeichen dafür, dass die Parteien innerhalb kurzer Zeit Frieden schließen würden. Die Europäische Union unterstützt den von Wolodymyr Selenskyj geführten ukrainischen Staat mit Milliardenbeträgen, damit er nicht finanziell zusammenbricht. Außerdem schicken die EU und mehrere Mitgliedsstaaten auch Waffen an die Ukrainer.
Und Brüssel bestraft Moskau mit verschiedenen Maßnahmen. Die Europäische Kommission ist fest davon überzeugt, dass diese Schritte Wladimir Putin an den Verhandlungstisch zwingen werden. Doch trotz Brüsseler Bemühungen sind die Waffen in der Ukraine noch nicht verstummt.
Auf der anderen Seite gibt es eine Energiekrise in Europa aufgrund von Energiepreisen, die aufgrund von Sanktionen aus dem Ruder gelaufen sind, was auch zu einer Kriegsinflation geführt hat.
„Ich kann Ihnen mit Freude sagen, dass wir das 9. Sanktionspaket verabschiedet haben“, kündigte EU-Ratspräsident Charles Michell Mitte Dezember vergangenen Jahres die jüngsten Strafmaßnahmen gegen Russland an.
Es scheint jedoch, dass das neunte Sanktionspaket nicht das letzte sein wird.
Die Ukraine unterstützen, Russland mit Sanktionen belasten – so lassen sich die Ziele Schwedens, das bis Juni dieses Jahres den EU-Vorsitz innehat, zusammenfassen. Der Ministerpräsident des skandinavischen Staates, Ulf Kristensson, hat es sich zur Aufgabe gemacht, für die Einigkeit der EU hinter den Sanktionen zu sorgen.
Der Vertreter des Europäischen Parlaments von Fidesz formulierte es so: Es ist klarer als der Tag, dass die Strafmaßnahmen versagt haben.
Er hob hervor: Sie sagten, dass die Sanktionen Russland ernsthaften Schaden zufügen und den Krieg beenden würden. Er fügte hinzu: Andererseits sind die wirtschaftlichen Schwierigkeiten Moskaus kleiner als die wirtschaftlichen Probleme, die durch die Sanktionen für die Europäische Union verursacht werden, und ein Ende des Krieges ist nicht in Sicht.
Sanktionen haben versagt, Sanktionen müssen abgeschafft werden.
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Zivilisten Info:
Es ist deutlich zu sehen, dass es engstirnige, man könnte sagen hirntote Beamte in EU-Positionen gibt, denen nicht nur die Intelligenz für die Politik fehlt, sondern auch nicht einmal ein minimales historisches Wissen. Denn wenn sie in ihren eigenen Geschichtsbüchern zurückblättern würden, würde es zum Beispiel reichen, wenn sie die napoleonische Zeit studieren. Sie sollten nur durch den Teil laufen, in dem Napoleon eine kontinentale Handelsblockade gegen Großbritannien erklärte. Es folgte eine Reihe von Sanktionen, die jedoch die britische Industrie und den britischen Handel nicht so erschütterten, wie sie gehofft hatten.
Natürlich ließen sich noch viele weitere historische Beispiele gescheiterter Sanktionspolitik aufzählen. Es würde also den Funktionären, die sich als Politiker verstehen, nicht schaden, etwas Energie auf die Geschichte zu verwenden, die sich ja bekanntlich wiederholt.
