Leider ist im Rahmen der EU bislang kein wirksames Minderheitenschutzsystem geschaffen worden.

Zsolt Németh, der Leiter der ungarischen Delegation der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, bezeichnete die regionale Autonomie vor einer Podiumsdiskussion am Dienstag im Sitz des Rates in Straßburg als eine Schlüsselinstitution demokratischer Beteiligung und betonte, dass dies der Weg zur Gewährleistung sei die Menschenrechte von Minderheiten.

Die Podiumsdiskussion mit dem Titel „Friedliche Koexistenz zwischen ethnischen Gemeinschaften“ wurde anlässlich des 800. Jahrestages des Diploma Andreanum II organisiert. Ein Privilegienbrief, den der ungarische König András den siebenbürgischen Sachsen im Gebiet zwischen Szászváros und Barót gewährte.

Zsolt Németh betonte, dass die Autonomie – die er als wirksames Minderheitenschutzmodell bezeichnete – einen großen Beitrag zur wirtschaftlichen Entwicklung und Entwicklung einer Region leiste.

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Bei der Veranstaltung sprach auch József Komlóssy, der Berater der ungarischen Delegation für Minderheitenangelegenheiten, der erklärte, dass Andreanum und die damit erzielten Ergebnisse beweisen, dass die auf der Grundlage der Demokratie geschaffene Regionalisierung nicht nur vor 800 Jahren, sondern auch heute noch funktioniert.

Wie er sagte, fördere dieses System auch eine zuverlässige und stabile Regierungsführung, sowohl auf lokaler als auch auf regionaler Ebene.

Er betonte außerdem, dass die Bestimmungen dieses Dokuments von den Mitgliedstaaten des Europarats weiterhin eingehalten werden müssen.

„Unser Ziel ist es, ein Europa ohne Spaltungen zu schaffen, wir wollen die Vielfalt Europas, seine nationale, kulturelle und religiöse Vielfalt bewahren“, sagte er.

Bei der Diskussion sprach auch Armin Laschet, der Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der ET, der Andreanum als unschätzbaren Wert bezeichnete und darauf hinwies, dass ein Staat zwar die Rechte derjenigen respektieren muss, die in sein Hoheitsgebiet kommen, es aber sehr wichtig ist, dass diese Wer kommt, befolgt auch die Gesetze des jeweiligen Landes, betont: Keine Religion darf über der Staatsverfassung stehen.

An der Diskussion beteiligte sich auch Ian Liddell-Grainger, der frühere Vorsitzende der konservativen Parlamentsfraktion, der ebenfalls das Andreanum lobte, das er mit der englischen Magna Charta verglich.

MTI

Foto auf der Titelseite: Teilnehmer der zentralen Veranstaltung anlässlich des Autonomietags von Székelyföld am 31. Oktober 2021 auf dem Hõsök-Platz in der Hauptstadt.
Der letzte Sonntag im Oktober ist der Autonomietag von Székelyföld. Basierend auf dem Aufruf des Székely-Nationalrates (SZNT) im Jahr 2016 erinnern sie an diesem Tag mit Gebeten und Feuerwerk daran, dass die Bevölkerung von Székely ihre berechtigten Forderungen nicht aufgeben wird. MTI/Zsolt Szigetváry