In Frankreich werden Moscheen nacheinander geschlossen, nachdem Emmanuel Macron im vergangenen Herbst einen Kampf gegen den islamistischen Separatismus angekündigt hatte. Innenminister Gérald Darmanin sagte in einem Interview mit der Tageszeitung Le Figaro: Seit vergangenem November führten die Behörden Ermittlungen in 89 Moscheen durch, ein Drittel von ihnen sei laut Magyar Nemzet bereits geschlossen.

Sechs wird in naher Zukunft ein ähnliches Schicksal ereilen, denn auch in diesen Moscheen droht eine Radikalisierung. Die Maßnahme betrifft auch Organisationen, bisher mussten fünf Gruppen ihre Aktivitäten einstellen, weil sie den politischen Islam fördern.

Der französische Innenminister kündigte an, dass die Aktivitäten von vier weiteren Organisationen im Oktober ausgesetzt werden, die Bankkonten von 205 Vereinigungen bereits eingefroren und zwei Imame des Landes verwiesen wurden. In Straßburg wurde der Bau der Eyüp-Sultan-Moschee der der Türkei nahestehenden Organisation İslam Toplumu Milli Görüş gestoppt, obwohl sie eine Genehmigung der Stadtverwaltung hatte.

Der französische Verfassungsrat hat am 13. August das Gesetz „gegen Separatismus“ verabschiedet. Laut Reglement müssen sich in Frankreich fortan alle staatlich geförderten Vereine zu „den Werten und Grundsätzen der Republik“ bekennen. Ausländische Spenden über zehntausend Euro müssen dem Finanzamt gemeldet werden. Der französische Staat verschärft auch die Kontrollen an religiösen Stiftungsschulen sowie Maßnahmen gegen Polygamie und Zwangsheirat. Es macht den Kindergarten für alle Kinder ab drei Jahren obligatorisch.

Darmanin sagte: Bevor das Antiradikalisierungsgesetz in Kraft trat, untersuchte die französische Polizei landesweit etwa 24.000 Orte mit Bezug zur islamischen Religion, von denen etwa 650 als extremistisch eingestuft und geschlossen wurden. Laut Daten von 2016 gab es in Frankreich 2.500 Moscheen.

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