Ehemaliger US-Botschafter: Orbáns Regierung ist eine der erfolgreichsten Perioden in der Geschichte Ungarns

Die elfjährige Herrschaft von Viktor Orbán ist eine der erfolgreichsten Perioden in der demokratischen Geschichte Ungarns, schrieb David Cornstein, der ehemalige US-Botschafter in Ungarn (2018-2020), in seinem Meinungsartikel, der im konservativen amerikanischen Magazin Newsmax veröffentlicht wurde.

Ungarn sei „ein wunderschönes Land mit wunderbaren Menschen, die Amerikaner lieben“, betonte Cornstein. Es habe eine florierende Wirtschaft, während die Lebenshaltungskosten etwa halb so hoch seien wie in anderen europäischen Ländern, fügte er hinzu.

Er merkte an: Aufgrund der in den amerikanischen Medien veröffentlichten Artikel zeichne sich dieses Bild nicht ab, und wenn er sich danach entschieden hätte, hätte er das Amt des Botschafters wahrscheinlich nicht angenommen.

„Wie die Mehrheit unserer Verbündeten ist auch die Regierung von Orbán nicht perfekt, aber der Premierminister bestimmt die Konturen seiner Politik nach rationalen Gesichtspunkten und behält dabei die langfristigen Interessen der Nation im Auge“, fügte er hinzu.

Der ehemalige amerikanische Botschafter hob hervor: Der ungarische Ministerpräsident habe die Wirtschaft angekurbelt, indem er die Geschäftsfreiheit gewährleistet, Vorschriften reduziert, Steuern gesenkt und andere Schritte unternommen habe, denen der frühere amerikanische Präsident Donald Trump zustimmen würde.

Vor Orbán habe das Land acht Jahre lang über die schlechte Führung sozialistischer Regierungen geklagt, schloss Cornstein. Vor der Coronavirus-Epidemie gehörte Ungarn gemessen am Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu den leistungsstärksten Ländern in Europa, fuhr er fort.

Die Arbeitslosenquote sei beispiellos niedrig, nur 3,7 Prozent, erinnerte er.

Darüber hinaus ist es das Ziel der Regierung, dass Familien von der wirtschaftlichen Entwicklung profitieren. Da Familien am stärksten von der Epidemie betroffen seien, sollten sie laut Orbán als erste von den Ergebnissen der wirtschaftlichen Erholung profitieren.

Zu diesem Zweck wurde beschlossen, dass, wenn das BIP-Wachstum in diesem Jahr 5,5 Prozent erreicht, die im Jahr 2021 gezahlte Einkommensteuer an Eltern mit Kindern zurückerstattet wird, betonte er.

„Was für eine Abkehr von der Tax-and-Spend-Politik der derzeitigen US-Regierung!“, bemerkte David Cornstein. Als er über Migration sprach, nannte der ehemalige Diplomat es herzzerreißend, was an der Südgrenze der Vereinigten Staaten passiert. Er kontrastierte den ungarischen Ansatz mit der amerikanischen Behandlung des Migrationsdrucks. Er betonte, dass Orbán während der Migrationskrise 2015 entschieden gehandelt und sofort einen Zaun errichtet habe, um den Menschenstrom zu stoppen.

„Er war der erste europäische Politiker, der laut gesagt hat, dass die Einwanderung von Menschen mit einem radikal anderen Hintergrund unerwünscht ist“, erinnert sich Cornstein.

"Orbán hatte Recht", fügte er hinzu und wies darauf hin, dass nach dem Scheitern der deutschen Politik, Migranten mit offenen Armen aufzunehmen, auch Länder wie Österreich, Dänemark und Schweden dem Beispiel Ungarns folgten.

Migration sei eines der Themen, die Ungarn in Konflikt mit der Europäischen Union brachten und die Gegensätze zwischen Europas westlichen, liberalen Demokratien und den konservativeren östlichen Mitgliedsstaaten offenbarten, schrieb David Cornstein.

„Brüssel hat auch Orbáns Regierung mit der Begründung zur Rechenschaft gezogen, dass sie die Unabhängigkeit der Justiz geschwächt und die Rechtsstaatlichkeit untergraben habe“, erinnerte er. Der ehemalige Botschafter betonte, dass die in den USA lebenden Menschen die engen Beziehungen zwischen Budapest und Moskau oft missbilligen. Gleichzeitig sei es für Ungarn, das im Energiebereich von Russland abhängig sei, aus sicherheitspolitischer Sicht unerlässlich, eine kultivierte Beziehung zu Moskau zu pflegen, erklärte er.

Gleichzeitig spiele die Nato-Mitgliedschaft auch eine entscheidende Rolle in der Sicherheitspolitik des Landes, betonte er. Orbán habe mehrfach erklärt, dass er das Verhältnis zwischen der Nato und Russland verbessern wolle, denn wenn West und Ost uneins sind, verliere Ungarn, erinnerte Cornstein. „Weise Worte“, bemerkte der ehemalige Botschafter.

Quelle: Magyar Hírlap/MTI

Auf unserem Eröffnungsbild: Viktor Orbán und David Cornstein am 6. März 2020. Foto MTI/Pressestelle des Premierministers/Benko Vivien Cher