Die EU-Kommission hat am Mittwoch ein neues Vorschlagspaket vorgelegt, dessen Ziel es ist, den Gasverbrauch in Europa bis zum nächsten Frühjahr um 15 Prozent zu senken, und die Mitgliedsstaaten müssen zu den Gasreserven beitragen und bereit sein, diese zu teilen.

Das EU-Gremium schlägt eine neue Ratsverordnung über koordinierte Maßnahmen zur Reduzierung der Gasnachfrage vor. Ich würde allen Mitgliedstaaten das Ziel setzen, den Gasverbrauch zwischen dem 1. August 2022 und dem 31. März 2023 um 15 Prozent zu senken.

Sie würden den Ausschuss auch ermächtigen, nach Rücksprache mit den Mitgliedstaaten einen „Gewerkschaftsalarm“ zur Versorgungssicherheit auszurufen, der eine obligatorische Reduzierung der Gasnachfrage für alle Mitgliedstaaten erfordern würde.

Ursula von der Leyen haben die Russen schon vor Kriegsausbruch die gelieferte Gasmenge bewusst niedrig gehalten und damit eine Energiekrise in Europa ausgelöst. Er sieht, dass die Energiesicherheit auf europäischer Ebene gefährdet ist, aber wenn die Mitgliedstaaten geschlossen handeln, können sie die Hindernisse überwinden. Notwendig sei laut dem Präsidenten schnelles Handeln und auch Solidarität – wonach alle Mitgliedsstaaten zur Gasbevorratung beitragen und bereit sein müssten, es zu teilen. Ursula von der Leyen sagte, sie wisse, dass dies herausfordernde Zeiten seien, aber es sei notwendig, organisiert zu sein und Einheit und Solidarität zu zeigen.

Auf der Pressekonferenz sprach auch der Vizepräsident des Komitees, Frans Timmermans, der dies betonte

Kürzungen sind derzeit freiwillig, werden aber obligatorisch, wenn sich die Situation verschlechtert.

MTI / Ungarische Zeitung

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