Nach dem Schweigen des Wahlkampfs am Samstag werden voraussichtlich mehr als 50,8 Millionen wahlberechtigte Italiener heute von sieben Uhr morgens bis elf Uhr abends zur Wahl gehen, um die neunzehnte Legislative und die achtundsechzigste Regierung seit dem Zweiten Weltkrieg zu wählen, in der zwei Grand Koalitionen, die von Giorgia Meloni geführte Mitte-Rechts- und die von Enrico Letta geführte Mitte-Links-Partei konkurrieren miteinander.

Bei den aktuellen Wahlen in dem Land mit 60 Millionen Einwohnern ist die Zahl der Wahlberechtigten am größten, was sich mit der Alterung der Bevölkerung erklären lässt. Von den mehr als fünfzig Millionen Italienern leben 4,7 Millionen im Ausland und haben in den letzten Tagen per Briefwahl gewählt.

Neu bei den Wahlen ist die reduzierte Zahl der Parlamente, da die Wähler über 200 statt bisher 315 Senatssitze entscheiden und 400 statt bisher 630 Abgeordnete ins Unterhaus einziehen. Unter ihnen werden vier Senatoren und acht Abgeordnete von Italienern im Ausland gewählt. Erstmals beträgt das Mindestwahlalter bei der Oberhauswahl 18 Jahre, zuvor waren es 25 Jahre.

Das Wahlsystem ist gemischt, ein Drittel der Mandate werden von Einzelkandidaten und zwei Drittel von Listenkandidaten besetzt.

Außerdem stehen zwei große Koalitionen auf den Wahlzetteln. Das Mitte-Rechts-Bündnis besteht aus den Italienischen Brüdern (FdI) unter Führung von Giorgia Meloni, der Liga unter Führung von Matteo Salvini, Hajrá Italia (FI), deren Präsident Silvio Berlusconi ist, und anderen kleineren Parteien.

In den letzten Umfragen vor der Abstimmung, die vor zwei Wochen vorgestellt wurden, erwiesen sich die Italian Brothers mit knapp 25 Prozent als beliebteste Partei. Bei den Parlamentswahlen vor fünf Jahren lag sie noch unter fünf Prozent

Die FdI nominiert nun – als führende Koalitionskraft – Giorgia Meloni als Premierministerin, die die erste weibliche Premierministerin des Landes wäre.

Auf der Agenda der Rechten steht der Nutzenabbau ganz oben auf der Agenda, sie wollen unter anderem eine umfassende Steuerreform, den Stopp der illegalen Einwanderung, eine Neuverhandlung der Verteilung der EU-Gelder und eine Verfassungsänderung einleiten Direktwahl des Staatsoberhauptes.

Die Mitte-Links-Koalition besteht aus der Demokratischen Partei (PD) unter Führung von Enrico Letta, den Grünen, der Italienischen Linken (SI) und Europa+ unter Führung von Emma Bonino. Auf dem Wahlprogramm der Mitte-Links-Partei stehen die Fortsetzung der Wirtschaftspolitik der scheidenden Regierung von Mario Draghi, die Verleihung der Staatsbürgerschaft an in Italien studierende Einwandererkinder und die Stärkung der gemeinsam mit Berlin und Paris gebildeten europäischen Achse.

Die Regierungsbildung beginnt in der zweiten Oktoberhälfte. Das Staatsoberhaupt berät sich zunächst mit Fraktions- und Parteiführern. Das Staatsoberhaupt betraut den Führer der siegreichen Partei oder Koalition mit der Regierungsbildung, wenn die Mehrheit sicher scheint. Bei fehlender klarer Mehrheit kann sich die Anhörung verzögern. Da erstmals seit 1919 im Herbst wieder Wahlen stattfinden, sind Staatsoberhaupt und Parteien an einer schnellstmöglichen Regierungsbildung interessiert, da die Bewältigung der Energiekrise und die Ausarbeitung des Haushaltspakets für das kommende Jahr sowie die Erfüllung der internationalen Aufgaben Roms sind dringende Faktoren.

Quelle und vollständiger Artikel: Magyar Hírlap

Beitragsbild: AFP/Eliano Imperato