Neulich habe ich gelesen, dass es Datenschutzprobleme bei Aufnahmen von Bordkameras gibt, die in Autos verwendet werden. Wer es benutzt, kann sogar mit einer Geldstrafe belegt werden. Das Obige stammt nicht aus der ungarischen Gesetzgebung, sondern aus der allgemeinen Datenschutzverordnung der Europäischen Union, der DSGVO, was eine ziemlich unmögliche Situation schafft. Denn nicht nur Autofahrer, die Bordkameras nutzen, sondern auch die in solchen Fällen tätigen Polizei- und Spurensicherungsexperten finden die Aufnahmen hilfreich, die sehr zur Rekonstruktion des Unfallgeschehens beitragen können.

Das ist sehr richtig, aber der Einsatz von Bordkameras sollte auch wegen anderer Verkehrsverstöße unterstützt werden und nicht aus datenschutzrechtlichen Gründen bedenklich sein. Denn seien wir ehrlich, die Verkehrsmoral in Ungarn ist nicht besorgniserregend, sondern geradezu schrecklich. Die Zahl der zu schnell fahrenden und bestraften Fahrer ist unzählbar, ganz zu schweigen von der Tatsache, dass die Verkehrsregeln massenhaft missachtet werden. Es ist fast klar, dass viele Autofahrer zusätzlich zum Führerschein eine „Schließererlaubnis“ haben. Ganz zu schweigen davon, dass sich immer mehr Menschen zum Überholen am Überholverbot berechtigt fühlen, hinter dem Rücken der Geschwindigkeitsbegrenzer die Fäuste schütteln, das Licht aufleuchten, hupen und man die Aktionen aggressiver, nervöser Menschen auf der Liste aufzählen könnte Straße. Sie sind diejenigen, die sich über alle geschriebenen und ungeschriebenen gesellschaftlichen Regeln hinwegsetzen, sie leben in einer liberalen Demokratie, in der jeder macht, was er will. Aber damit sollte aufgehört werden!

Obwohl ich kein Beamter bin, würden mir sicherlich viele zustimmen, dass jedes Auto eine Bordkamera haben sollte und die Polizei gebeten werden sollte, die Aufnahmen von Übertretern an ein bestimmtes elektronisches Portal zu senden. Und sie könnten entscheiden, ob sie eine Geldstrafe verhängen oder nicht. Ein solches Vorgehen hätte an sich schon eine abschreckende Wirkung, noch mehr aber, wenn es auf Grund der eingereichten Aufzeichnung bekannt gegeben würde, auf der es passierte, dass ... die Fahrerlaubnis für ein Jahr entzogen und ihm eine Geldstrafe auferlegt wurde X Forint. Es wird vermutet, dass es zu einem Zustrom von Aufnahmen kommen würde, aber die Polizei müsste sich bei strengen Strafen wohl nicht mit mehr als 10-20 Fällen befassen. Natürlich nur, wenn es nicht möglich wäre, unter Berufung auf Datenschutz und Persönlichkeitsrechte vor Gericht zu gehen, denn es würde nicht schaden, vielen Menschen bewusst zu machen, dass sie nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten haben.

Foto: Bp-autosoks