Zur Eröffnung der politischen Saison wird Fidesz-KDNP ein Fraktionstreffen in Balatonfüred abhalten. Beim Treffen vor Beginn der Frühjahrssitzung des Parlaments wird Ministerpräsident Viktor Orbán voraussichtlich eine Einschätzung der Lage abgeben und unter anderem über den russisch-ukrainischen Krieg sowie die gescheiterten Brüsseler Sanktionen sprechen. Máté Kocsis, Fidesz, und István Simicskó, KDNP-Fraktionsvorsitzender, werden die Ergebnisse der Beratungen voraussichtlich am zweiten Tag des Fraktionstreffens präsentieren.
Heute beginnt in Balatonfüred das Outdoor-Fraktionstreffen der Fidesz-KDNP zur Saisoneröffnung. Laut Atv.hu wird Viktor Orbán auf der Grundlage der vorläufigen Planungen am ersten Tag der zweitägigen Veranstaltung den repräsentativen Gruppen der Regierungsparteien eine politisch-strategische Lagebeurteilung geben, deren zentrales Element die sein wird Der russisch-ukrainische Krieg, die gescheiterten Brüsseler Sanktionen, die durch den Krieg verursachte Wirtschaftskrise, das Thema Inflation und möglicherweise eine Frage der EU-Ressourcen.
Es ist bekannt: Im Jahresrückblick vom vergangenen Samstag sprach der Ministerpräsident davon, dass 2022 das schwierigste und 2023 das gefährlichste Jahr seit dem Regimewechsel gewesen sei. Er betonte auch, dass zwei Feinde, zwei Gefahren auf uns lauern. Das eine ist Krieg, das andere Inflation.
Es ist bereits Tradition, dass die Regierungsparteien vor Beginn der laufenden Parlamentssitzung – am 27. Februar beginnt die Frühjahrssitzung des Parlaments – eine externe Fraktionssitzung abhalten, bei der Viktor Orbán die wichtigsten Herausforderungen der nächsten Periode umreißt. Am zweiten Tag des Treffens berichten Máté Kocsis, Fidesz, und István Simicskó, KDNP-Fraktionschef, regelmäßig auf einer Pressekonferenz über die Veranstaltung.
Im vergangenen September trafen sich Vertreter von Fidesz und KDNP in Balatonalmádi, und das wichtigste Thema war die Frage der Sanktionen. Máté Kocsis gab daraufhin bekannt, dass die beiden Fraktionen die Regierung aufgefordert hätten, eine nationale Konsultation zum Thema Energiesanktionen einzuleiten. Im Februar vergangenen Jahres hielten sie zudem eine externe Fraktionssitzung in Balatonfüred ab, bei der es vor allem um die Vorbereitung des Parlamentswahlkampfes und des Kinderschutzreferendums ging.
Quelle: Ungarische Nation
Beitragsbild: MTI/Tamás Vasvári