Die neueste Analyse von Századvég untersucht die Subventionen, die zivilgesellschaftlichen Organisationen gewährt werden, die einen erheblichen Einfluss auf das öffentliche Leben und die öffentliche Debatte haben. Mit George Soros verbundene NGOs waren 2020 ebenfalls reich an ausländischen Geldern.

Die Untersuchung bietet einen detaillierten Überblick über die verschiedenen Einnahmen aus dem Ausland, die NGOs erhalten, die offiziell als Menschenrechtsorganisationen in der internationalen und nationalen Öffentlichkeit registriert sind, die Gesellschaft für Freiheiten (TASZ) und das Helsinki-Komitee.

In Bezug auf TASZ kann festgestellt werden, dass das Open Society Institute (OSI), das zum Netzwerk der György Soros Open Society Foundations gehört, zwischen 2016 und 2020 insgesamt 287 Millionen zu seinen Aktivitäten beigetragen hat. Die Stiftung Open Society Institute, die mit einem amerikanisch-ungarischen Geschäftsmann verbunden ist, der aktiv zur Schaffung eines auf einer liberalen Ideologie basierenden Gesellschaftsmodells beigetragen hat, hat das Helsinki-Komitee in den letzten zwei Jahren mit mehr als 147 Millionen HUF unterstützt, und dies repräsentiert ein Drittel der in diesem Zeitraum erhaltenen Gesamtunterstützung, fast 468 Mio. HUF . Betrachtet man die Führung anderer Unterstützer, so zeigt sich, dass das Open Society Institute mit ihnen verflochten ist, da wir mehr als eine persönliche Überschneidung feststellen können.

Beide Organisationen haben eine lange Geschichte, da die TASZ 1994 und das Helsinki-Komitee noch früher, 1989, gegründet wurden, um Aktivitäten zum Schutz der Berufsrechte anzubieten. Beiden Organisationen ist gemeinsam, dass sie neben ihrer demokratiewürdigen Tätigkeit bis heute auch deutlich politische Aktivitäten ausüben und als Akteure in den Debatten des öffentlichen Lebens auftreten. Die Analyse liefert dafür mehrere Beispiele: TASZ hat die ungarischen Wähler im Januar dieses Jahres – nach Annahme eines entsprechenden Oppositionsantrags – offen aufgefordert, bei dem parallel zur Parlamentswahl abgehaltenen Kinderschutzreferendum ungültig zu wählen, beschreibt das Referendum als ächtend und besonders abscheulich.

Zusätzlich zu seinen Medienauftritten – die Zahl der Ungarn war mit 1.032 außerordentlich hoch, und die Zahl der Ausländer, 185, konnte nicht als vernachlässigt bezeichnet werden – führt das Helsinki-Komitee strategische Rechtsstreitigkeiten gegen die ungarische Regierung. Dies bedeutet, dass sie versuchen, eine systemische Änderung des rechtlichen Umfelds zu erreichen, indem sie einzigartige, aber weitreichende Rechtsfälle, hauptsächlich im Bereich der irregulären Migration, vor internationale Gerichte bringen. Darüber hinaus bringen sie sich aber auch in wichtigen politischen Angelegenheiten zu Wort – oder wirken offen mit –, indem sie gegen die Regierung Stellung beziehen, wie zum Beispiel den Bericht über die gegen Ungarn erhobenen Rechtsstaatsbeschwerden oder das Verfahren nach dem so -genannt Artikel 7.

Daher kann man sagen, dass diese Organisationen weder politisch, ideologisch noch finanziell unabhängig sind. Aus all dem – insbesondere aus dem Wahlkampfgeschehen – lässt sich schließen, dass bestimmte Finanzkreise durch die Aktivitäten dieser Organisationen das Ergebnis der Wahl und des Referendums vom 3. April beeinflussen wollten. Sie konnten dies tun, weil politische Parteien gemäß den ungarischen Vorschriften keine finanzielle Unterstützung aus dem Ausland annehmen können, es aber gleichzeitig für Nichtregierungsorganisationen möglich ist, ausländische (z. B. Stiftungs-) Gelder zu kanalisieren.

Quelle: Magyar Hírlap

Bild: MTI/AP